Patent: Definition, Kriterien und Schutzgrenzen

Was ist ein Patent?

Ein Patent ist die staatliche Registrierung einer Erfindung oder Weiterentwicklung zum Zweck des Schutzes.

Die zuständige staatliche Stelle erteilt dem Erfinder das Recht, für einen gesetzlich festgelegten Zeitraum die Herstellung, das Inverkehrbringen und die wirtschaftliche Verwertung der Erfindung durch Dritte ohne Zustimmung zu unterbinden. Ein registriertes Patent wird Eigentum des Erfinders und kann wie andere Rechte übertragen, lizenziert oder verkauft werden. Der Schutz ist räumlich begrenzt: Ein in der Türkei erteiltes Patent wirkt innerhalb der türkischen Landesgrenzen und ermöglicht dem Inhaber, die Einfuhr patentverletzender Produkte zu unterbinden.

Kriterien für ein Patent

• Neuheit: Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Zum Stand der Technik zählen alle Informationen, die vor dem Anmeldetag weltweit der Öffentlichkeit durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, Anwendung oder sonstige Weise zugänglich gemacht wurden.
• Erfinderische Tätigkeit: Die Erfindung gilt als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für einen Fachmann des zugehörigen Gebiets nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt.
• Gewerbliche Anwendbarkeit: Die Erfindung ist gewerblich anwendbar, wenn sie auf irgendeinem Gebiet der Wirtschaft einschließlich der Landwirtschaft hergestellt oder benutzt werden kann.

Nicht patentierbare Inhalte

• Regeln, Pläne und Methoden für gedankliche, geschäftliche oder spielerische Tätigkeiten
• Wissenschaftliche Theorien, Entdeckungen und mathematische Methoden
• Nichttechnische Verfahren zur Erfassung, Organisation, Darstellung oder Übermittlung von Informationen
• Diagnostische, therapeutische und chirurgische Verfahren am menschlichen oder tierischen Körper
• Erfindungen, deren Verwertung gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstieße
• Pflanzensorten oder Tierrassen sowie im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren
• Das Patentsystem ist ein wirksames Anreizsystem. Es ermutigt Erfinder und Techniker, neue Lösungen zu entwickeln, und Unternehmer, diese Lösungen in der Wirtschaft zu verwerten. Registrierte Patente tragen zur Entstehung und zum Transfer technischen Wissens bei und haben damit eine treibende Rolle in der wirtschaftlichen Entwicklung. Der durch ein Patent gewährte Schutz unterstützt die Verbreitung produktiver Tätigkeiten wirkungsvoll.