Erforderliche Unterlagen für die Patentanmeldung, Sistem Patent

Welche Unterlagen werden für die Patentanmeldung benötigt?

Die Unterlagen für die Patentanmeldung werden unter der Begleitung von Sistem Patent vor der Einreichung zusammengestellt. Bevor die Anmeldung auf Basis dieser Unterlagen startet, wird die Erfindung einer Vorrecherche unterzogen.

Zeigt die Vorrecherche, dass die Erfindung die Schutzvoraussetzungen erfüllt, ist die vollständige und regelkonforme Vorbereitung der Anmeldeunterlagen zentral für den Erfolg der späteren Anmeldung.

Die Begleitung durch unsere erfahrenen Patentingenieure bei Sistem Patent als zugelassenem Patentvertreter ist dabei der sicherste Weg.

Bei der Erstellung des technischen Dossiers gehören folgende Hauptbestandteile dazu:

• Anmeldeformular
• Zusammenfassung der Erfindung
• Beschreibung der Erfindung
• Ansprüche und die darin referenzierten Abbildungen
• Ansprüche, die die zu schützenden Elemente der Erfindung enthalten
• Vollmacht
• Beschreibungstext

Beschreibungstext

Die Beschreibung erläutert die Erfindung in ausreichender Tiefe. Zentraler Aspekt der Anmeldung ist die klare Abgrenzung zum Stand der Technik: Ähnlichkeiten zu bereits bekannten Lösungen, Unterschiede, Vorteile, gegebenenfalls Nachteile und der Beitrag der Erfindung zur Lösung eines konkreten Problems werden eindeutig formuliert. Der Text wird von fachlich qualifizierten Autoren erstellt.

Zusammenfassung der Erfindung

Die Zusammenfassung beschreibt den Gegenstand der Erfindung und die wichtigsten Merkmale kompakt.

Technische Zeichnung

Abbildungen zu den Entwicklungen, Detailzeichnungen und Bezugszeichen für alle Bestandteile der Erfindung werden vorbereitet.

Patentansprüche

Die Elemente, für die Schutz begehrt wird, werden einzeln formuliert. Bereiche, die nicht nachgeahmt werden sollen, werden präzise beschrieben. Saubere Ansprüche sind der wirksamste Schutz gegen Nachahmungen.

Weitere Unterlagen

Für die Patentanmeldung werden zusätzliche, von der Behörde verlangte Dokumente eingereicht. Dazu gehören Angaben zum anmeldenden Unternehmen oder zur anmeldenden Person, Angaben zum Erfinder und die Vollmacht.

Nach Zusammenstellung des Dossiers geht es in die formale Anmeldung bei der zuständigen Behörde.

Wo wird die Patentanmeldung eingereicht?

In der Türkei führen wir als zugelassener Patentvertreter die Anmeldung bei TÜRKPATENT für Sie durch. Für einen Schutz in anderen Ländern ist eine internationale Anmeldung erforderlich.

Internationale Anmeldungen werden über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) abgewickelt, etwa über den PCT (Patent Cooperation Treaty). Sistem Patent begleitet diesen Weg durchgängig.

Sobald die Unterlagen vollständig sind, reichen wir die Anmeldung bei der zuständigen Behörde ein und die Patenterteilung nimmt ihren Lauf.

Unser Team bei Sistem Patent als Marken- und Patentvertreter begleitet Sie mit erfahrenen Patentingenieuren durch alle Phasen.