Ablauf und Dauer der Patenterteilung, Sistem Patent

Ablauf der Patenterteilung

Die Patenterteilung folgt, ähnlich wie die Markenanmeldung, einem klaren Ablauf mit definierten Phasen.

Beide Verfahren sollten unter Begleitung eines qualifizierten Patentvertreters wie Sistem Patent geführt werden. Einen groben Überblick über den Patenterteilungsweg zu haben, ist für Erfinder dennoch wertvoll.

Vor einer detaillierten Betrachtung ist wichtig, welche Erfindungen überhaupt patentfähig sind.

Damit eine Erfindung patentfähig ist, müssen drei Kriterien erfüllt sein:

• Neuheit: Vor dem Anmeldetag darf weltweit keine Information zur Erfindung öffentlich zugänglich gewesen sein.
• Erfinderische Tätigkeit: Die Erfindung darf sich für Fachleute des jeweiligen Gebiets nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben.
• Gewerbliche Anwendbarkeit: Die Erfindung muss in irgendeiner Branche, einschließlich der Landwirtschaft, hergestellt oder benutzt werden können.

Wenn diese drei Kriterien erfüllt sind, kann das Erteilungsverfahren beginnen.

Phasen der Patenterteilung

Vor der Einreichung erarbeiten Erfinder und der begleitende Patentvertreter die Patentbeschreibung gemeinsam.

Die Beschreibung ist das wichtigste Dokument der Anmeldung. Zusätzlich werden folgende Unterlagen vorbereitet:

• Zeichnungen zur Erfindung
• Zusammenfassung der Erfindung (allgemeine Angaben)
• Ansprüche (die Elemente, für die Schutz begehrt wird, und die durch die Erfindung gewonnene Neuheit)
• Das Anmeldeformular wird vollständig ausgefüllt.

Nach Vorbereitung der Unterlagen startet Sistem Patent als Patentvertreter den Anmeldeprozess. Die Einreichung kann online über unser Portal erfolgen oder durch physische Abgabe der Unterlagen.

Mit der Einreichung beginnt die Formalprüfung. Bestehen Lücken, werden sie nachgereicht, dann erteilt die Behörde die formale Konformitätsbestätigung.

Innerhalb von 15 Monaten nach der Anmeldung muss der Erfinder den Rechercheantrag stellen.

Der Schutz einer Erfindung kann als Patent oder als Gebrauchsmuster erfolgen. Beim geprüften Patent darf der Erfinder nach dem Rechercheergebnis bis zu drei Prüfungsanträge stellen. Bei positivem Bescheid wird das geprüfte Patent erteilt.

Die Patenterteilung ist ein zeit- und kostenintensiver Prozess. Die Begleitung durch einen erfahrenen Patentvertreter wie Sistem Patent hilft, finanzielle Verluste und Rechteinbußen zu vermeiden.

Bedeutung eines qualifizierten Patentvertreters

Die Schritte bis zur Patenterteilung können sich über einen Zeitraum von einem bis vier Jahren erstrecken. In diesem Zeitraum Rechteverluste zu vermeiden, Zeitverzögerungen zu reduzieren und das Risiko einer Zurückweisung zu minimieren, setzt einen erfahrenen Patentvertreter voraus. Wir führen den gesamten Prozess in Ihrem Namen.