Patentanmeldung: Recherche, Unterlagen und Ablauf

Patentanmeldung

Die Patentanmeldung ist der formale Einstieg in das Registrierungsverfahren, mit dem eine Erfindung unter Schutz gestellt wird.

Vor der Anmeldung sollte eine Vorrecherche zur Erfindung erfolgen. Wenn das Ergebnis zeigt, dass die Erfindung die Schutzvoraussetzungen erfüllt, ist die vollständige und regelkonforme Zusammenstellung der Anmeldeunterlagen entscheidend.

Die Erstellung der Anmeldeunterlagen erfolgt unter Begleitung unserer erfahrenen Patentingenieure bei Sistem Patent, die als Patentvertreter zugelassen sind.

Für das technische Anmeldedossier gelten folgende Hauptbestandteile:

Zusammenfassung der Erfindung

Die Zusammenfassung beschreibt den Gegenstand der Erfindung und die wichtigsten Merkmale kompakt. Sie wird sorgfältig vorbereitet.

Beschreibung

Die Beschreibung erläutert die Erfindung in ausreichender Tiefe. Ein weiterer zentraler Aspekt der Anmeldung ist die klare Abgrenzung zum Stand der Technik: Ähnlichkeiten zu bereits bekannten Lösungen, Unterschiede, Vorteile und technische Neuerungen werden schriftlich dokumentiert. Fachlich fundierte Beschreibungen erstellen unsere Patentingenieure bei Sistem Patent.

Technische Zeichnungen und Fotos

Falls technische Zeichnungen vorliegen, werden die Bestandteile der Erfindung benannt und in den Zeichnungen mit Bezugszeichen versehen.

Patentansprüche

Die Elemente der Erfindung, für die Schutz begehrt wird, werden in den Ansprüchen einzeln formuliert. Aus der Formulierung der Ansprüche ergibt sich der spätere Schutzumfang. Wer Nachahmungen wirksam ausschließen will, formuliert die Ansprüche präzise.

Erforderliche Unterlagen

Für die Patentanmeldung sind zusätzliche Dokumente erforderlich. Dazu gehören Angaben zum anmeldenden Unternehmen oder zur anmeldenden Person, Angaben zum Erfinder und die Vollmacht.

Nach Zusammenstellung des Anmeldedossiers geht es in die formale Anmeldung.

Wo wird die Patentanmeldung eingereicht?

In der Türkei führen wir als zugelassener Patentvertreter die Anmeldung bei TÜRKPATENT (das türkische Patent- und Markenamt) für Sie durch. Wenn Sie zusätzlich in anderen Ländern Schutz anstreben, begleiten wir die internationale Anmeldung.

Internationale Anmeldungen werden über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) abgewickelt, etwa über den PCT (Patent Cooperation Treaty).

Sobald die Unterlagen für die Patentanmeldung vollständig sind, reichen wir die Anmeldung bei der zuständigen Behörde ein. Ab diesem Zeitpunkt beginnt das eigentliche Verfahren.

Unser Team bei Sistem Patent als Marken- und Patentvertreter begleitet Sie mit erfahrenen Fachleuten durch alle Phasen der Patentanmeldung.