Erforderliche Unterlagen für die Markenanmeldung, Sistem Patent

Erforderliche Unterlagen für die Markenanmeldung

Bevor die Unterlagen für die Markenanmeldung zusammengestellt werden, sollte der Wortbestandteil oder das Logo einer Vorrecherche unterzogen werden. Diese Prüfung führt unser Team bei Sistem Patent als zugelassener Markenvertreter durch. Wir werten die jeden Monat neu eingereichten Anmeldungen aus und untersuchen in den 45 Markenklassen, ob Schutzrechte Dritter der Registrierung entgegenstehen.

Wird diese Vorrecherche ausgelassen und direkt angemeldet, können im weiteren Verfahren Widersprüche Dritter auftreten, die die gesamte Markenstrategie gefährden. Fällt die Vorrecherche positiv aus, werden die Anmeldeunterlagen unter unserer Begleitung zusammengestellt.

Unterlagen für die Markenanmeldung

Bei Anmeldung durch eine juristische Person:

• Gewerbeschein oder vergleichbarer Tätigkeitsnachweis des Unternehmens
• Steuerkarte des Unternehmens
• Vollmacht
• Markenbeispiel (Logo oder Wortbestandteil)
• Nachweis der Gebührenzahlung

Bei Anmeldung durch eine natürliche Person:

• türkische Personenkennnummer der anmeldenden Person, Vollmacht
• Markenbeispiel (Logo oder Wortbestandteil)
• Nachweis der Gebührenzahlung

Nach Auswahl der passenden Klassen auf Basis der geplanten Nutzung des Wortbestandteils oder Logos und nach positiver Vorrecherche wird die Anmeldung vorbereitet. Im Anschluss prüft die Behörde zunächst Formalien und dann die Ähnlichkeit zu bestehenden Marken. Ist die Marke zur Veröffentlichung im amtlichen Markenblatt geeignet, wird sie dort über zwei Monate zur Einsicht gestellt. In diesem Zeitraum können Dritte Widerspruch einlegen oder eine Stellungnahme abgeben. Werden Widersprüche zurückgewiesen, erfolgt die Eintragungsverfügung; die Urkundengebühr ist innerhalb von zwei Monaten zu zahlen, worüber uns die Behörde informiert. Mit Zahlungseingang wird die Urkunde ausgestellt und die Registrierung abgeschlossen. Der gesamte Ablauf, der bisher mindestens ein Jahr in Anspruch nahm, lässt sich inzwischen durch den Ausbau der Online-Einreichung und die Verkürzung der Veröffentlichungsfrist von drei auf zwei Monate oft in fünf bis acht Monaten abschließen. Registrierte Marken sind jeweils zehn Jahre geschützt und können beliebig oft verlängert werden. Für Unterlagen, Anmeldung und den Zeitraum danach steht Sistem Patent als Ansprechpartner zur Verfügung.