Ablauf und Dauer der Markenanmeldung, Sistem Patent

Ablauf der Markenanmeldung

Der Markenanmeldeprozess beginnt mit einer unverzichtbaren Vorrecherche für den Wortbestandteil oder das Logo. Daraus ergibt sich, ob eine Anmeldung realistisch ist, und die Anmeldung wird entsprechend vorbereitet. Bei positivem Ergebnis werden die Unterlagen für die Anmeldung zusammengestellt. Dazu gehören:

Anmeldung durch eine juristische Person:

• Tätigkeitsnachweis des Unternehmens
• Steuerkarte des Unternehmens
• Vollmacht
• Markenbeispiel (Logo oder Wortbestandteil)
• Nachweis der Gebührenzahlung

Anmeldung durch eine natürliche Person:

• Persönliche Daten des Antragstellers
• Vollmacht
• Markenbeispiel (Logo oder Wortbestandteil)
• Nachweis der Gebührenzahlung
• Vorrecherche

Nach Zusammenstellung der Unterlagen ist die individuelle Vorrecherche auf die Marke hilfreich, um einen ersten Eindruck von früheren Eintragungen zu gewinnen. Diese Recherche führen Sie kostenfrei über unser Markensuche-Portal durch. Ziel ist der Vergleich mit bereits registrierten Marken bis zum Tag der Recherche und die Bewertung der Ähnlichkeit. Auf Wunsch gibt unser Team bei Sistem Patent eine fachliche Einschätzung zur Eintragungsfähigkeit ab.

Für die Markenanmeldung kann der gesamte Prozess über Sistem Patent gestartet werden. Die Eintragungsdauer liegt zwischen 6 und 11 Monaten und umfasst Anmeldung, fachliche Prüfung bei TÜRKPATENT, Veröffentlichung im Markenblatt und die eigentliche Eintragung.

Prüfphase

Nach der Einreichung prüft TÜRKPATENT die Marke innerhalb von etwa 3 bis 4 Monaten. Bei Eintragungsfähigkeit wird die Veröffentlichung im amtlichen Markenblatt verfügt. Stellt die Behörde in der ersten Prüfung Gründe für eine vollständige oder teilweise Zurückweisung fest, ergeht ein entsprechender Bescheid. Der Antragsteller kann gegen diesen Bescheid Beschwerde einlegen.

Veröffentlichungsphase

Marken, die Einreichung und Prüfung erfolgreich durchlaufen haben, werden im amtlichen Markenblatt für zwei Monate zur Einsicht veröffentlicht. Zweck ist, Dritten in dieser Frist die Möglichkeit zum Widerspruch zu geben. Geht ein Widerspruch ein, prüft die Behörde diesen und entscheidet über vollständige oder teilweise Zurückweisung der Marke oder über die Zurückweisung des Widerspruchs. Bleibt die zweimonatige Frist widerspruchsfrei oder werden eingegangene Widersprüche abgewiesen, verfügt die Behörde die Eintragung.

Eintragungsphase

Nach erfolgreich durchlaufenem Prozess wird der Antragsteller oder Sistem Patent über die Eintragung informiert. Nach Zahlung der festgesetzten Urkundengebühr wird die Markenregistrierungsurkunde innerhalb von etwa zwei Monaten an den Markeninhaber versandt.