Russland Technische Regulierung

Die technische Regulierung in der Russischen Föderation regelt die Beziehungen zwischen Herstellern oder Händlern von Produkten und Dienstleistungen auf der einen Seite und Verbrauchern auf der anderen. Die rechtliche Grundlage für die Konformitätsnachweise entwickelt sich fortlaufend weiter, und jeder Hersteller, der heute auf dem russischen Markt präsent sein möchte, trifft auf ein komplexes Anforderungsgefüge.

Ohne in alle Details dieses Systems einzusteigen, fassen wir im Folgenden die zentralen Aspekte rund um den Konformitätsnachweis in Russland zusammen.

Mit den Wirtschaftsreformen und der Verabschiedung des Gesetzes über den Schutz der Verbraucherrechte aus dem Jahr 1992 wurde die Regierung der Russischen Föderation beauftragt, die Liste der zertifizierungspflichtigen Produkte und Dienstleistungen zu erstellen. Bis Ende 2002 wurde eine Reihe fortlaufend angepasster Gesetze und Durchführungsverordnungen erlassen, die Standardisierung, Produkt- und Dienstleistungszertifizierung, sanitäre und epidemiologische Sicherheit der Bevölkerung, Qualität und Sicherheit von Lebensmitteln sowie Brandschutz abdecken. Zuletzt trat am 27.12.2002 das Bundesgesetz unter der Bezeichnung Technische Regulierung in Kraft.

Ziel der technischen Regulierung ist ein ausgewogenes Verhältnis zwischen dem freien Verkehr der Handelswaren auf dem Markt einerseits und dem Schutz von Leben, Gesundheit und Eigentum der Menschen, dem Umweltschutz, dem Schutz von Pflanzen und Tieren sowie der Verhinderung verbrauchertäuschender Praktiken andererseits. Die neuen Rechtsgrundlagen sehen vor, dass technische Regulierungen nach dem Schadenspotenzial differenziert werden und für jede Produktgruppe die Mindestanforderungen an Sicherheit festlegen. Das bedeutet: Der Staat garantiert nur noch die Sicherheit der Produkte, und Sicherheitsstandards gelten für alle verpflichtend. Die Einhaltung nationaler Normen bleibt verbindlich, alle weiteren Standards werden auf freiwilliger Basis eingehalten. Niedrige Qualität nützt niemandem, und unter marktwirtschaftlichen Bedingungen werden auch Produkte, die nicht von verpflichtenden Regulierungen erfasst sind, in aller Regel freiwillig mit einem Konformitätsnachweis versehen.